Kontext und Sprecher:innen In diesem ca. elfminütigen Video des YouTube-Kanals „Aktien mit Kopf“ (betrieben von Barghoorn Finance S.L. auf Mallorca) bespricht der Moderator (identifizierbar als der Kanalbetreiber) aktuelle Nachrichten aus Politik und Gesellschaft. Im Fokus stehen dabei die staatliche Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderung sowie Berichte über Abschiebungen.
1. Parallelen zwischen Kriminalfällen und NGOs
Es gäbe auffällige Parallelen zwischen verschiedenen Gewalttaten, wie etwa im Fall von Stade und einem Vorfall beim CSD in Berlin. Der Moderator zitiert einen Beitrag von Stefan Homburg auf X, wonach der mutmaßliche Täter des CSD-Vorfalls von einer NGO betreut worden sei, die seit ihrer Gründung hohe Millionenbeträge an Steuergeldern erhalten habe. Dies erinnere an dubiose Hintergründe in anderen Fällen, und es stelle sich die Frage nach behördlichem Versagen.
„Der CSD-Mörder wurde von einer NGO betreut, die seit Gründung 70 Millionen Euro Steuergeld bekam. Daher erinnert der Tod an Epstein oder Stade, ja?“
2. Widersprüchliche Ausrichtung von Fördervereinen
Es würden Berichte und Artikel zitiert, die dem „Violence Prevention Network“ und dem Verein „Gangway e.V.“ fragwürdige Aktivitäten und teils widersprüchliche Inhalte unterstellen. Während der Leiter Thomas Mücke einerseits an Präventionsprogrammen beteiligt sei, würden in Publikationen und bei Untergruppierungen andererseits Aktivitäten und Postings auftauchen, die radikale oder antisemitische Tendenzen befördern oder verharmlosen würden.
„Der andere Verein, in dem er Vorstand ist, Gangway, scheint genau dieses Problem allerdings zu befeuern.“
3. Kritik an staatlicher Finanzierung von Programmen
Es werde die Frage aufgeworfen, ob die Vergabe von fast 70 Millionen Euro an Steuergeldern über einen Zehnjahreszeitraum an diese Organisationen sinnvoll investiert sei, da die Deradikalisierung offenkundig nicht effektiv funktioniere und die Kontrolle über die verwendeten Mittel fehle.
„Man muss sich die Frage stellen, erstens, warum werden diese Organisationen mit so viel Steuergeld finanziert, wenn offensichtlich die Deradikalisierung nicht so gut funktioniert?“
4. Zweifelhafte Tode von Verdächtigen
Es werde der Verdacht beziehungsweise die rhetorische Frage in den Raum gestellt, warum ausgerechnet Täter oder verdächtige Personen in bestimmten Fällen nach Taten zu Tode kommen, wodurch keine weiteren Fragen mehr an sie gestellt werden könnten.
„Und zweitens, warum sterben ausgerechnet immer diese Leute dann hinterher, so dass man keine Fragen mehr stellen kann, ne?“
5. Kritik an Demonstrationen gegen Abschiebungen
Anhand eines Berichts über einen Abschiebeflug von afghanischen Staatsangehörigen nach Leipzig-Halle werde das Verhalten von Demonstrierenden kritisiert. Der Moderator schildere, dass sich Protestierende gegen die Rückführung von Männern gestellt hätten, denen schwerste Straftaten wie Totschlag, verhinderter Mord oder Vergewaltigung vorgeworfen würden.
„Da müsste man an dieser Stelle sagen, warum machen die diese Abschiebeflüge nur immer direkt vor den Wahlen und dann so wenig, ja? 31 nur?“
6. Verknüpfung von NGOs und politischem Aktivismus
Es werde die Behauptung aufgestellt, dass solche Proteste häufig von denselben NGOs beziehungsweise deren Umfeld organisiert oder unterstützt würden, womit sich der Kreis schließe und die staatliche Finanzierung solcher Strukturen indirekt den politischen Protest gegen staatliche Maßnahmen befeuere.
„Nun, weil wir ja auch sehr häufig sehen, dass genau solche Demos von NGOs und so eben organisiert werden und Leute, die auf den Demos sind, teilweise dann selbst diesen NGOs und so dann angehören.“