Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand von sieben Projekten des Schnellläuferprogramms Digitaler Stellwerke (DSTW) verschiedener Hersteller. Die Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und ihre Fraktion wollen wissen, wie es um Planung, Umsetzung, Kostenentwicklung und Inbetriebnahmetermine bei den Stellwerken in Kleve–Kempen, Finnentrop, Wörth–Germersheim–Speyer, Ansbach–Triesdorf, Zwieseler Spinne, Gera–Weischlitz sowie Lichtenfels–Coburg–Sennenberg steht. Ergänzend wird nach Bewertungen durch die DB InfraGO, aufgetretenen Problemen, künftigen Projekten des Herstellers sowie dem Stand der Herstellermarktentwicklung gefragt.
Einordnung
Hintergrund des Schnellläuferprogramms, das 2020 gestartet wurde, ist der ambitionierte Ausbau Digitaler Stellwerke durch Deutsche Bahn und Industrie, um Kostensenkungen und Tempo zu erreichen. Die Grünen scheinen mit ihrer Anfrage zu prüfen, ob die versprochenen Effekte (mehr Wettbewerb, geringere Abhängigkeit von Einzelherstellern) tatsächlich eintreten. Die Fragen zielen darauf ab, ob die Projekte im Kosten- und Zeitrahmen bleiben und wo Verbesserungsbedarf besteht. Möglicherweise geht es auch darum, Druck auf die DB InfraGO und die Bundesregierung auszuüben, um Transparenz und Effizienz im Digitalisierungsprozess der Schieneninfrastruktur zu erhöhen. Die systematische Erfassung von Problemen und Abhängigkeiten deutet auf ein Controlling-Anliegen hin, das über Einzelfälle hinausgeht.