Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung nach detaillierten Infrastrukturzustandsnoten der Berliner Schieneninfrastruktur für 2024, aufgeschlüsselt nach Strecken und Anlagenklassen. Die Anfrage umfasst das S-Bahn-Netz inklusive Brandenburger Abschnitte, alle weiteren Bahnstrecken sowie Bahnhöfe in Berlin. Zudem werden Investitionen der Deutschen Bahn und des Bundes für Instandhaltung und Ersatzinvestitionen zwischen 2021 und 2024 abgefragt. Gefragt wird nach priorisierten Maßnahmen zur Reduzierung von Infrastrukturstörungen im S-Bahnnetz, nach Zugkilometern, die seit 2021 aufgrund von Störungen ausgefallen sind, und nach Details zur Leit- und Sicherungstechnik, einschließlich störanfälliger Elemente und geplanter Ersatzmaßnahmen. Abschließend wird nach dem aktuellen Ausrüstungsstand mit ZBS (Zugbeeinflussungssystem) sowie nach Ersatzsystemen und einer möglichen Abkündigung gefragt.
Einordnung
Die Anfrage zielt auf Transparenz über den kritischen Zustand der Berliner Schieneninfrastruktur und die damit verbundenen Mobilitätseinschränkungen. Sie könnte darauf hindeuten, dass die Grünen systematische Defizite in Planung, Finanzierung und Ersatzinvestitionen vermuten. Die Fokussierung auf konkrete Noten, Investitionsdaten und technische Details legt nahe, dass die Fraktion politische Handlungsaufforderungen an die Bundesregierung und die Deutsche Bahn ableiten möchte – etwa im Hinblick auf die Verbesserung der Verfügbarkeit des ZBS-Systems oder die Beschleunigung von Ersatzmaßnahmen. Da die Infrastruktur in Ballungsräumen wie Berlin oft ein zentrales Wahlkampfthema ist, könnte die Anfrage auch als Kritik an der bisherigen Bundesregierung (CDU/CSU und SPD) interpretiert werden. Die systematische Erfassung von Ausfallzahlen und Ersatzinvestitionen deutet zudem auf den Versuch hin, die Dringlichkeit von Infrastrukturproblemen im Verkehrssektor zu unterstreichen.