Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hinterfragt in einer Kleinen Anfrage die Beteiligung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) am sogenannten „Pride Month“. Konkret wird gefragt, ob der BKM – vertreten durch Dr. Wolfram Weimer – an Veranstaltungen teilnimmt, ob Bundesbehörden im BKM-Geschäftsbereich finanziell oder organisatorisch solche Events unterstützen und ob die „Regenbogenflagge“ im Juni 2026 gehisst wird. Zudem verlangt die Fraktion eine Aufstellung der Haushaltsmittel seit 2020 für „Pride Month“-bezogene Maßnahmen sowie eine Bewertung des Themas durch den BKM, insbesondere im Kontext von Weimers Stellungnahmen zur „Gender-Sprache“ und zur gesellschaftlichen Spaltung. Hintergrund sind frühere symbolische Aktionen der ehemaligen Kulturstaatsministerin Claudia Roth.
Einordnung
Die Anfrage folgt einem klassischen AfD-Muster: Sie verbindet sachliche Fragen (Haushalt, Veranstaltungen, Symbolpolitik) mit politischer Kritik an progressiven Symbolen wie dem „Pride Month“ und der „Gender-Sprache“. Auffällig ist die selektive Betonung von Weimers Aussagen zur gesellschaftlichen Spaltung, die hier als vermeintlicher Widerspruch zur „Solidarität“ des Hissens der Regenbogenflagge inszeniert wird. Obgleich Fragen etwa zur Haushaltsverwendung formal berechtigt sind, wirkt die Anfrage als gezielte Herausforderung einer als „ideologisch“ wahrgenommenen Kulturpolitik. Die AfD nutzt dabei neutrale Frageformulierungen, um ihre Ablehnung von LGBTIQ+-Politik und „Gender-Mainstreaming“ diskursiv zu verankern.