In einer Koalition, deren Fliehkräfte sie zu zerreißen drohen, kehrt der Podcast mit einem augenzwinkernden Quiz zurück, um eine ernste Frage zu verhandeln: Welche Rolle spielt das höchste Staatsamt noch, wenn die politische Mitte zerbröselt? Gesprochen wird nicht über die verfassungsrechtliche Aufgabe des Bundespräsidenten, sondern über die parteipolitische Taktik, die das Amt umgibt – und die es selbst zum Spielball macht. Die Suche nach einer Nachfolge für Frank-Walter Steinmeier wird von den Sprechenden durchweg als ein Problem der Koalitionsarithmetik und der Befindlichkeiten innerhalb der Union gerahmt. Als selbstverständlich gilt dabei die Annahme, dass es vor allem darum gehe, eine:n Kandidat:in zu finden, die oder der die fragile schwarz-rote Regierung nicht zusätzlich belaste – und darüber hinaus vor allem den strategischen Interessen der Unionsparteien diene.
Zentrale Punkte
- Postenschacher statt staatsmännischer Würde Die Diskussion um die Steinmeier-Nachfolge sei ein reines Geschäft hinter den Kulissen, bei dem es nicht um das Profil des Amtes gehe, sondern darum, wer wen „verbrennen“ oder „wegbefördern“ wolle. Markus Söders Vorschlag von Ilse Aigner etwa sei aus Sicht der Berichterstattung nur vor dem Hintergrund innerparteilicher Machtkämpfe in der CSU zu verstehen.
- Das Amt als Beute der Wahlsieger Da die Union bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden sei, stehe ihr das Vorschlagsrecht zu. Argumente, dass dann alle vier höchsten Staatsämter von Unionspolitikern besetzt würden, werden zwar referiert, aber von Robin Alexander mit Verweis auf die gesellschaftlichen Mehrheitsverhältnisse als nachrangig behandelt. Eine mögliche Kompensation für die SPD in Form anderer Posten sei Teil eines zu schnürenden „Pakets“.
- Die Sehnsucht nach dem Wort – und der Vergleich mit Gauck Immer wieder wird das Wirken von Joachim Gauck als Maßstab gesetzt, der die Macht des Wortes von außen ins Amt gebracht habe. Steinmeier wird als blasser Apparatschik dargestellt. Als heimliche ideale Figur erscheint die oder der Zivilgesellschaftliche, der mit einer Rede das Land bewegen könne – wobei auch rassistische Vorbehalte (Navid Kermani sei 2016 als Muslim nicht „bringbar“) als Teil der politischen Realgeschichte mitverhandelt werden.
Einordnung
Die Stärke dieser Folge liegt in dem, was sie leistet: eine lebendige, mit historischen Anekdoten gespickte Innensicht auf den parteipolitischen Basar, der eine Bundespräsidentenwahl tatsächlich ist. Rosenfeld und Alexander arbeiten präzise die machttaktischen Motive hinter öffentlichen Personalvorschlägen heraus und erinnern an spektakuläre Manöver der Vergangenheit, die zeigen, wie dieses formal machtlose Amt immer wieder als Hebel für Koalitionsspiele genutzt wurde. Wer verstehen will, wie politisches Personal in Berlin zustande kommt, wird informativ unterhalten.
Was in dieser Perspektive fast vollständig verschwindet, ist das Amt selbst. Die Diskussion bleibt konsequent im Taktikmodus und setzt implizit voraus, dass die Besetzung des Schlosses Bellevue tatsächlich vor allem eine parteistrategische Verfügungsmasse sei. Dass der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin eine überparteiliche, integrierende oder auch kritisch-mahnende Rolle gegenüber genau jener Parteipolitik einnehmen könnte, die hier so detailversessen seziert wird, spielt keine Rolle. Zivilgesellschaftliche Kandidaten werden nicht als Ausdruck einer anderen Amtsauffassung diskutiert, sondern ebenfalls nur als Werkzeug einer „überraschenden Mehrheit“, um die Regierung zu „ärgern oder sogar zu erschüttern“. Die normative Frage, wem dieses Amt eigentlich dienen soll, bleibt auf der Strecke. Das spiegelt sich in einem einzigen Satz, der die Logik auf den Punkt bringt: „[D]ann wäre das natürlich, wenn man Aigner ins Schloss Bellevue befördert, die Option weg und Markus Söder könnte Ministerpräsident bleiben“ – als wäre Bellevue eine Auffangstation für innerparteiliche Rivalen.
Sprecher:innen
- Dagmar Rosenfeld – Co-Herausgeberin von The Pioneer
- Robin Alexander – Mitglied der WELT-Chefredaktion und Bestseller-Autor