Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN richtet 73 detaillierte Fragen an die Bundesregierung zur anstehenden Generalsanierung der Bahnstrecke Rosenheim–Salzburg. Die Anfrage umfasst Infrastrukturdetails (Zustandsnoten, Sanierungsumfang, ETCS-Ausbau), betriebliche Aspekte (Pünktlichkeit, Ausweichrouten, Güterverkehr) sowie organisatorische Vorbereitungen (SEV-Konzept, Bauablauf, Genehmigungsverfahren). Im Fokus stehen Kostenentwicklung, Nutzen-Kosten-Verhältnis und mögliche Kapazitätssteigerungen.
Einordnung
Möglicherweise zielt die Anfrage auf eine kritische Begleitung des von der DB InfraGO geplanten Großprojekts ab – das mit einer 5-monatigen Totalsperrung 2027/28 nicht nur deutsche, sondern auch österreichische Fernverkehrsströme betrifft. Die Grünen könnten hier prüfen, ob der enorme Mitteleinsatz (inkl. Eigenmittel der Bahn, Risikopuffer) durch belastbare Daten zu Sanierungsbedarf, Wirtschaftlichkeit und Alternativen (z. B. Teilabsperrungen) gerechtfertigt ist. Die kleinteiligen Fragen zu Stellwerken, Überleitmöglichkeiten oder Bahnübergängen deuten auf den Versuch hin, Projektlücken oder verzögerte Digitalisierung (ETCS, FRMCS) offenzulegen. Die Konzentration auf barrierefreien Schienenersatzverkehr (SEV) und die Abfrage konkreter Taktung/Treibstoffarten lässt zudem klimapolitische Motive vermuten. Die Anfrage ist typisch für eine parlamentarische Begleitung technisch komplexer Großvorhaben – ob sie konkrete Handlungsaufforderungen an die Regierung transportiert, bleibt abzuwarten.