In Thüringen nehme der Druck auf die Pressefreiheit zu, vor allem durch den Versuch, journalistische Arbeit grundsätzlich in Frage zu stellen, so Sebastian Scholz vom Deutschen Journalisten-Verband (DJV). Befeuert werde dies durch politische Akteur:innen, digitale Hetze und neue Medienplattformen, die eher mit Zuspitzung und Desinformation arbeiteten als mit Qualitätsjournalismus. Im Gespräch mit Radio F.R.E.I. beschreibt er, wie Angriffe aus extremistischen Milieus und eine sich verschiebende politische Debatte konkrete Auswirkungen auf die Arbeit der Journalist:innen haben.

Zentrale Punkte

  • Delegitimierung als Kernproblem Die Hauptgefahr sei nicht nur die Verrohung im Netz, sondern die bewusste Untergrabung journalistischer Glaubwürdigkeit. Digitale Angriffe machten den Großteil der Attacken aus und zielten darauf, Medienschaffende so zu zermürben, dass sie bestimmte Themen aus Angst nicht mehr anfassten.
  • Gefahr durch politische Nachahmung Akute Sorgen bereite die Ankündigung der AfD, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu beschneiden. Besonders gefährlich sei, wenn konservative Parteien wie die CDU solche Positionen übernähmen, um Wähler:innen zurückzugewinnen, und damit verfassungsfeindliche Forderungen in der gesellschaftlichen Debatte normalisierten.

Einordnung

Das Gespräch liefert eine präzise Bestandsaufnahme der Bedrohungslagen für Medienschaffende in Thüringen. Sebastian Scholz gelingt es, die verschiedenen Druckebenen – von körperlicher Gewalt über juristische Schikanen bis hin zur schleichenden Delegitimierung – klar voneinander zu trennen und ihre Wechselwirkungen aufzuzeigen.

Allerdings verbleibt die Diskussion stark in einer defensiven Perspektive. Die Pressefreiheit wird überwiegend als zu schützendes Gut beschrieben, weniger als aktiv zu gestaltende Macht. Die Rolle von Medienkonzernen oder redaktionellen Entscheidungen, die selbst Vertrauen verspielen könnten, wird nicht reflektiert. Die Forderung nach einem Medienauskunftsgesetz bleibt der einzige konkrete, über Abwehr hinausgehende Vorschlag. Für sich genommen ist das Argument des Gastes schlüssig: „Das ist aber nicht die Aufgabe des Journalismus. Aufgabe des Journalismus ist immer der kritische Blick auf Ereignisse, ohne Angst haben zu müssen, dafür an den Pranger gestellt zu werden." So wird die Analyse passgenau für Hörer:innen, die ein grundlegendes Problemverständnis für die aktuelle Lage der Pressearbeit in Ostdeutschland suchen.

Sprecher:innen

  • Sebastian Scholz – Vertreter des DJV Thüringen zur Lage der Pressefreiheit im Freistaat
  • Moderator:in – Radio F.R.E.I.