Zusammenfassung
Die Fraktion der AfD thematisiert in ihrer Kleinen Anfrage den deutlich überdurchschnittlichen Krankenstand im Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Demnach lag die krankheitsbedingte Abwesenheit 2023 bei rund 27 Fehltagen pro Beschäftigtem – der höchste Wert aller Bundesbehörden. Im Vergleich zur gesamten Bundesverwaltung fehlten BKM-Mitarbeiter:innen durchschnittlich sechs Tage länger. Die Anfrage umfasst 14 detaillierte Fragen zur Entwicklung der Fehlzeiten, Differenzierungen nach Laufbahn-, Statusgruppen und Geschlecht sowie zu Personalstand und Personalkosten der letzten zehn Jahre. Zudem wird der BKM aufgefordert, Gründe für den Spitzenwert zu benennen und Erfolge von Gesundheitsmaßnahmen zu bewerten.
Einordnung
Die AfD nutzt einen auffälligen Einzelbefund – den höchsten Krankenstand aller Bundesbehörden – als Aufhänger, um Transparenz über Strukturen und Steuerausgaben im Kulturbereich einzufordern. Indem sie den BKM mit dem Bundesministerium der Verteidigung vergleicht und eine vermeintliche Diskrepanz bei „körperlichen Anforderungen“ betont, könnte sie implizit eine mangelnde Leistungsbereitschaft unterstellen. Die Fragen zu Personalkosten und -entwicklung zielen darauf ab, den Geschäftsbereich als überproportional teuer darzustellen. Möglicherweise wird hier eine narrative Verbindung zwischen „unproduktivem“ Personal und Steuerlast suggeriert, ohne dass die Ursachen des Krankenstands sachlich aufgeklärt würden. Die AfD könnte durch gezielte Datenabfragen auf eine Politisierung des Themas hinarbeiten, um unter dem Deckmantel der Haushaltskontrolle die Legitimität staatlicher Kulturförderung zu hinterfragen.