Der auf dem Verfassungsblog erschienene Beitrag analysiert, welche Lehren ein künftiges Ungarn unter Péter Magyar aus der holprigen Medienreform in Polen ziehen kann. Die Kernforderung: Allein die Kontrolle über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu übernehmen genügt nicht. Notwendig sei eine schnelle, tiefgreifende und rechtlich saubere Umgestaltung des gesamten Medienökosystems, die sich konsequent an der europäischen Medienfreiheitsverordnung (EMFA) orientiert. Die Autor:innen argumentieren, dass der illiberale Staat systematisch eine „illiberale Öffentlichkeit“ erzeugt – durch politisierte Aufsicht, eingekaufte Privatmedien und diskriminierende Werbevergabe – und genau dieser Sumpf trockengelegt werden muss.
Polen unter der Regierung Tusk habe Ende 2023 die Führung der öffentlich-rechtlichen Sender radikal ausgetauscht und damit die PiS-Propaganda