disrupt!: Generalstreik, Deutschland?
Der Newsletter „distrupt!“ fordert angesichts globaler Krisen einen deutschen Generalstreik und lotet dabei rechtliche wie strategische Möglichkeiten radikalen zivilen Ungehorsams aus.
disrupt!
10 min readDer Newsletter „distrupt!“ fragt, warum Deutschland nicht wie Italien zum Generalstreik für Gaza aufruft. Die Autor:in erklärt Historie und Wirkung von Generalstreiks, unterscheidet zwischen reformistischem und revolutionärem Streik und betont deren Potenzial, den Alltag lahmzulegen. Die rechtliche Lage in Deutschland sei zwar restriktiv – politische Streiks gelten als rechtswidrig –, doch das Grundgesetz biete mit dem Widerstandsrecht des Art. 20 einen Ausweg, „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“. Angesichts israelischer Kriegsverbrechen, Klimaziel-Verfehlung und autoritärer Tendenzen in den Niederlanden und den USA fordert der Text, „ein revolutionäres Potential an den Start zu bringen“.