• On the Renewal of Media Regulation Analyse der notwendigen Reformen der ungarischen Medienregulierung nach dem Regierungswechsel, mit Fokus auf Entflechtung zentralisierter Strukturen, Stärkung der pluralistischen Medienaufsicht und Schutz journalistischer Freiheit. Der Beitrag diskutiert rechtliche Grundlagen, EU-Vorgaben und die Rolle öffentlicher Medien als Gegenentwurf zu staatlicher Einseitigkeit. (Link zum Text)

  • Sensibilität, nicht Nervosität Analyse des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Berlin zur Einstufung der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ im Verfassungsschutzbericht 2024. Der Beitrag untersucht die Grenzen staatlicher Öffentlichkeitsarbeit, den Begriff der „Bestrebung“ und die Rolle des Verfassungsschutzes als „Frühwarnsystem“ – mit Fokus auf Meinungsfreiheit vs. präventiver Gefahrenabwehr. (Link zum Text)

  • Vetoing the President? Analyse der verfassungsrechtlichen Hürden in Ungarns demokratischer Erneuerung nach Fidesz’ Wahlniederlage, insbesondere die Rolle des Präsidenten Tamás Sulyok. Der Beitrag diskutiert präsidiale Vetomacht, Verfassungsänderungen, Impeachment-Verfahren und die Paradoxien eines autokratisch geprägten Verfassungsrahmens. (Link zum Text)