- Wesensgehalt, Würde, Werte Der Beitrag analysiert das EuGH-Urteil in der Rechtssache Kommission/Ungarn und beleuchtet dessen innovativen Ansatz zur Operationalisierung von Wesensgehalts-, Würde- und Werteverletzungen. Der EuGH setzt hier neue Maßstäbe, indem er Grundrechte wie den Wesensgehalt des Diskriminierungsverbots (Art. 21 GRCh) an den Werten der europäischen Gesellschaft (Art. 2 S. 2 EUV) ausrichtet und damit absolute Schranken für staatliche Eingriffe statuiert. Der Artikel diskutiert dogmatische Fragen, zirkuläre Begründungsmuster und die mögliche Signalwirkung der Entscheidung für künftige Vertragsverletzungsverfahren. Link
=== META START === TEASER: AG Emiliou ermöglicht mit seinem Gutachten zur Italien-Albanien-Migrationsvereinbarung eine weitreichende Externalisierung von Asylverfahren. Kritische Analyse der rechtlichen und praktischen Risiken. DESC: EU-Recht normalisiert Externalisierung: AG-Gutachten zur Italien-Albanien-Migrationspolitik als Blaupause für "return hubs" weltweit?