- Hungary’s European Rebirth Der Text analysiert die rechtlichen und institutionellen Hürden, vor denen die neue ungarische Regierung unter Péter Magyar steht, um das autokratische System Orbáns abzubauen. Er diskutiert mögliche Strategien, EU-Recht als interimistische Verfassung zu nutzen, um Blockaden durch präsidiale Vetos, verfassungswidrige Gerichte und Orbán-loyale Amtsträger zu überwinden. Dabei werden konkrete Ansätze wie die Nichtanwendung von EU-rechtswidrigen nationalen Gesetzen, die Wiederherstellung unabhängiger Institutionen durch europäische Gerichtsurteile und die Schaffung einer „Europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit“ für Ungarn skizziert. https://verfassungsblog.de/hungarys-european-rebirth/
Heute beim Verfassungsblog: Heute beim Verfassungsblog - 21.5.2026
Ungarns neue Regierung könnte mit EU-Recht als "interim Constitution" die Orbán-Ära juristisch überwinden – ein Analyserahmen für demokratische Transition.
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